Freie Wähler Niedersachsen und geplante Bauer Proteste Freie Wähler Niedersachsen und geplante Bauer Proteste

Freie Wähler Niedersachsen und geplante Bauer Proteste


„Bestehende Proteste Landwirte und Gastronomen: FREIE WÄHLER Niedersachsen fordern Politikwende“

Die FREIE WÄHLER Niedersachsen äußern Sympathie und Solidarität mit den um ihre Existenz kämpfenden Landwirten, Gastronomen, und mittelständischen Unternehmen. Angesichts anhaltender großflächiger Protestaktionen fordern sie einen Regierungswechsel. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Partei hervor.

Diese Proteste resultieren aus der von der Bundesverfassungsgericht als „verfassungswidrig“ monierten Geldpolitik der Regierung. In der Mitte der Aufmerksamkeit steht die illegale Nutzung von Haushaltsmitteln. Es folgt auf das mittlerweile berühmte Heizungsgesetz.

Arnold Hansen, der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Niedersachsen, erinnert daran, wie seine Partei Gastwirte unterstützte, als die Mehrwertsteuer unsensibel von den Gründungs-Mitgliedern der regierenden Ampelkoalition, FDP, SPD und den Grünen, auf 19% erhöht wurde. Sie setzten sich für die Petition ein, die die drohenden Betriebsauflösungen und Insolvenzen entgegensteuert.

Jetzt drohen Steuererhöhungen und Subventionsstreichungen unseren Landwirten. Damit widerspricht Hansen der Grün-led-Regierung, die den biologischen Anbau torpediert. Er sagt, dass dies den Landwirten, die mehrheitlich auf den Einsatz von Unkrautbekämpfungsmitteln verzichten, besonders hart trifft.

Laut Hansen mangelt es der Regierung an Verständnis für die Not der Landwirte und Gastronomen. Er betont, dass diese Familienbetriebe oft seit Generationen zur Versorgung der Bevölkerung beitragen.

Die FREIE WÄHLER Niedersachsen distanzieren sich jedoch von Forderungen nach Aufstand, Umsturz, Volksentscheid und ähnlichen, verfassungswidrigen Maßnahmen. Sie verurteilen gewaltsame Aktionen und extremistische Bestrebungen, die die legitime Wut der Landwirte und Gastronomen missbrauchen. Stattdessen plädieren sie für einen Regierungswechsel entsprechend den Grundgesetzregeln.

„Ziel ist es, bei der nächsten Bundestagswahl die Mehrheiten im Parlament zu verändern, um wieder gesunden Menschenverstand und Gerechtigkeit in die Politik zu bringen.“, schließt Hansen.

Die Empfehlung der FREIE WÄHLER Niedersachsen? Besuchen Sie ihre Webseite unter [https://fw-nds.de](https://fw-nds.de) für weitere Informationen.



Quelle

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert