Analyse von Bodenmarkt und Flächennutzung: Ein Leitfaden Analyse von Bodenmarkt und Flächennutzung: Ein Leitfaden

Analyse von Bodenmarkt und Flächennutzung: Ein Leitfaden


„Die Entwicklung des Bodenmarkts aus Sicht der Europäischen Union“

Die Blickwinkel auf den Bodenmarkt haben sich im Laufe der Jahre verändert und erlangen zunehmend auf europäischer Ebene die Aufmerksamkeit der Politik. Obwohl die Zuständigkeit für die Regulierung von Erwerb, Nutzung und Verfügung von landwirtschaftlichen Flächen in erster Linie bei den Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU) liegt, unterstützt die Europäische Kommission in diesem Prozess.

Manchmal greifen sie auf europäisches Recht zurück, wenn grundlegende europäische Prinzipien der Verträge betroffen sind. Dies betrifft normalerweise die europäischen Grundfreiheiten des freien Kapitalverkehrs gemäß Artikel 63 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), die europäischen Grundfreiheiten der Niederlassungsfreiheit gemäß Artikel 49 AEUV, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und den Grundsatz der Rechtssicherheit.

Als „Hüterin der Verträge“ überprüft die Europäische Kommission nationale bodenmarktrechtliche Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht.

In bestimmten Fällen hat der Europäische Gerichtshof nationale rechtliche Beschränkungen, wie beispielsweise Erwerbsobergrenzen und Vorkaufsrechte bei Investitionen in landwirtschaftliche Flächen, anerkannt, vorausgesetzt, dass sie dem Gemeinwohl und den gemeinsamen agrarpolitischen Zielen nach Artikel 39 AEUV dienen.

Diese Maßnahmen sollten im angemessenen Verhältnis zu den Zielen stehen und nicht gegen das Diskriminierungsverbot nach Artikel 18 AEUV verstoßen. Unter bestimmten, präzisierten Bedingungen können begrenzte Einschränkungen der Kapitalverkehrsfreiheit in der EU durch das nationale Bodenmarktrecht akzeptiert werden.

Die Standpunkte der Kommission und des Europäischen Parlaments zu diesem Thema sind im Bericht des Europäischen Parlaments „Aktueller Stand der Konzentration von Agrarland in der EU: Wie kann Landwirten der Zugang zu Land erleichtert werden?“ und in der „Mitteilung der Kommission zu Auslegungsfragen über den Erwerb von Agrarland und das Unionsrecht“.

Zusammengefasst fordern sie strengere rechtliche Regulierungen, eine Überarbeitung der GAP-Subventionen und mehr Transparenz auf dem Bodenmarkt, insbesondere um junge Landwirte und Existenzgründer zu fördern. Denn Land ist eine zunehmend knappe Ressource und darf nicht als gewöhnliche Handelsware betrachtet werden. Die EU-Bodenstrategie 2030 spiegelt diese Notwendigkeit wider und setzt konkrete Maßnahmen zum Schutz und zur Wiederherstellung der Böden sowie zur Gewährleistung ihrer nachhaltigen Nutzung fest.



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